In den USA ist das Einreiseverbot für HIV-positive Menschen im Januar 2010 gefallen. Doch nach wie vor gibt es weltweit in 52 Ländern Beschränkungen. Die sollen möglichst schnell aufgehoben werden, fordern jetzt Politiker und appellieren damit indirekt an sich selbst.
Bei der 122. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPA) in Bangkok wurde in der vergangenen Woche ein entsprechendes Statement veröffentlicht. Die IPA ist eine seit 1889 bestehende Organisation, die Parlamentarier aus allen Ländern regelmäßig zusammenkommen lässt. Die Weltorganisation mit Sitz in Genf folgt mit ihrem Aufruf der Leitlinie von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, der bereits im Juli 2008 die Landesvertreter bei den Vereinten Nationen dazu ermunterte, die Freizügigkeit und Reisefreiheit für HIV-Positive wiederherzustellen.
Die Interparlamentarische Union hat ihren Appell gemeinsam mit UNAIDS verabschiedet. Das UN-Hilfsprojekt hat 2010 zum Jahr der „Reisefreiheit für alle“ ernannt. „Reisebeschränkungen für Menschen, die mit HIV leben, schützen keineswegs die öffentliche Gesundheit und sind überholt in Zeiten des universellen Zugangs zu Prävention und Therapie“, erklärte UNAIDS-Direktor Michel Sidibé. „Die Parlamentarier können eine vitale Rolle bei der Beseitigung diskriminierender Gesetze und Einschränkungen spielen.“
IPA-Präsident Theo-Ben Gurirab bekennt selbstkritisch: „Mit den Einschränkungen berauben wir HIV-positive Menschen unnötigerweise ihrer Würde und ihrer Rechte. Parlamentarier haben die Pflicht, die Rechte aller Bürger zu schützen, inklusive der Menschen, die mit HIV leben.“
Einen Überblick über die aktuellen Regelungen weltweit gibt es hier.
